Das Prüfteam ging dabei insbesondere der Frage nach, ob die Stadt sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird. Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden zunächst in einer Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses durch Vertreter der gpaNRW vorgestellt. Nun wurde auch im Haupt- und Finanzausschuss über die Ergebnisse beraten und ein Beschlussvorschlag für den Rat gefasst, der in der kommenden Sitzung Stellungnahmen zu den Feststellungen und Empfehlungen beschließen wird.
Im Zentrum der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen.
Für die Lage der Stadtfinanzen hat die gpaNRW anerkennend hervorgehoben, dass die positiven Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre dazu genutzt wurden, um das Eigenkapital um rd. 9 Mio. Euro zu stärken. Das Eigenkapital übersteigt damit sogar den Betrag aus der Eröffnungsbilanz. Gleichzeitig sind die Verbindlichkeiten geringer als in den meisten Vergleichskommunen. Ein Blick in die Finanzplanung zeigt, dass der Trend sich jedoch nicht fortsetzt und von einer erheblichen Reduktion des Eigenkapitals in den nächsten Jahren auszugehen sei. Daher sei eine konsequente Fortführung der bereits begonnenen Konsolidierungsmaßnahmen auch weiterhin unumgänglich. Durch eine Zentralisierung des Fördermittelmanagements bestehen noch Optimierungsmöglichkeiten. Beim Kredit- und Anlagenmanagement sollten verbindliche Regelungen zusammengefasst werden, um die Entscheidungs- und Rechtssicherheit zu erhöhen.
Das Vergabewesen ist in Drensteinfurt bislang dezentral organisiert. Optimierungspotenzial bietet die Einführung einer zentralen Vergabestelle.
Zum Themenbereich der Informationstechnik (IT) an Schulen kam die gpaNRW zu dem Urteil, dass Drensteinfurt nach umfangreichen Investitionen über einen relativ hohen Digitalisierungsstand verfügt. Hier gilt es nun, eine schulübergreifende Medienentwicklungsplanung (MEP) mit Projekt- und Investitionsplanung zu erstellen. Hinweise der gpaNRW zur IT-Sicherheit wurden bereits zeitnah und konsequent von der Verwaltung umgesetzt.
Im Bereich ordnungsbehördlicher Bestattungen ist die Stadt Drensteinfurt nach Ansicht der gpaNRW gut aufgestellt, da rechtmäßiges und wirtschaftliches Handeln durch schriftliche Regelungen und Verfahrensabläufe sichergestellt werden.
Im Friedhofswesen begegnet die Stadt Drensteinfurt bereits jetzt mit einer gezielten Friedhofsplanung der verstärkten Nachfrage nach pflegearmen und neuen Bestattungsformen. Verbesserungsbedarf sieht die gpaNRW nur im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit sowie dem Kostendeckungsgrad der erhobenen Gebühren.
Neben den Handlungsempfehlungen im Prüfbericht zog die gpaNRW insgesamt das positive Fazit, dass die geprüften Bereiche sachgerecht und rechtmäßig verwaltet werden und die Ausgangslage bei den Finanzen deutlich besser ist, als in vielen anderen Vergleichskommunen.
Der Prüfungsbericht ist auf der Homepage der gpaNRW unter https://gpanrw.de/prufung/prufberichte veröffentlicht.